Verkehrsausgaben 2023 waren
~36Mrd geplant für Verkehr und Digitales, Energiesteuer + KFZ-Steuereinnahmen 2022 waren
~42Mrd.
Kommt zumindest halbwegs hin.
na ja, die hier zitierten Ausgaben für Verkehr und Digitales beziehen sich nur auf den Bundeshauhalt. Bekanntlich fallen Ausgaben beispielsweise für die Verkehrsinfrastruktur auch noch in den Ländern bis hin zu den Städten und Gemeinden an. Aber letztlich erscheint mir wenig erhellend zu sein, auf je nach Diskussionslage ausgewählte Details zu schauen und dabei vielleicht den Blick für das "Große und Ganze" zu verlieren.
In der Vergangenheit wurde zumindest in der Öffentlichkeit auch aus der "grünen Ecke" argumentiert, man wolle mit gewissen steuerlichen Belastungen des Energieverbrauchs einen Beitrag zur Stabilisierung des Rentensystems leisten. Ob das dann wirklich einen Niederschlag in den nachfolgenden gesetzlichen Regelungen gefunden hat, ist mir nicht klar.
